Klose sieht Westen durch „Welle der Re-Nationalisierung“ bedroht

Der frühere SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose warnt den Westen vor Nationalisierungstendenzen: „Eine Welle der Re-Nationalisierung rast quer über die Welt. Sie bedroht den Westen“, sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag der „Welt“. Er erklärt sich diesen Trend mit Angst vieler Menschen vor der Globalisierung, „die für sie undurchschaubar ist und unbeherrschbar scheint. Man will zurück zu dem, was man zu beherrschen meint. Zurück zur Nation.“

Das erkläre das Brexit-Votum, „viel gefährlicher aber ist die Lage durch Marine Le Pen in Frankreich“, sagte Klose mit Blick auf den „Front National“. In Deutschland nehme die Entwicklung „erst allmählich durch das Erstarken der AfD Fahrt auf. Da wir eine besondere Geschichte haben, irritiert mich diese Entwicklung besonders.“ Der frühere SPD-Bundestagsfraktionschef und Erste Bürgermeister von Hamburg sagte, es falle ihm zum ersten Mal schwer, optimistisch zu sein. Mit Blick auf die US-Präsidentenwahl sagte Klose, er sei besorgt wegen des Verhaltens des Kandidaten der Republikaner, Donald Trump. „Es ist das erste Mal, dass ein US-Präsidentschaftsbewerber andeutet, er könne das Wahlergebnis nicht akzeptieren. Das könnte die politische Landschaft massiv verhärten.“ Klose zeigte sich alarmiert über den außenpolitischen Kurs Russlands, das sich als „Weltmacht“ zu etablieren versuche. „Unser Problem ist, dass der russische Präsident Wladimir Putin schwer auszurechnen ist. Wir alle haben nicht vermutet, dass er so weit gehen würde, wie er im Fall der Ukraine gegangen ist.“ Es werde schwer sein, das wieder in andere Bahnen zu lenken. Russland sehe sich unter anderem durch die Äußerung von US-Präsident Barack Obama, es sei eine „Regionalmacht“, als eine „gedemütigte ehemalige Großmacht behandelt. Wer die Geschichte kennt, weiß, dass es nichts Gefährlicheres gibt als eine ehemalige Großmacht, die sich gedemütigt fühlt“, sagte Klose. „Deutschland ist dafür ein gutes Beispiel.“ Der Sozialdemokrat lobte die Bemühungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), den Gesprächskontakt zu Russland aufrechtzuerhalten. „Es gibt aber in Teilen der SPD, besonders in Ostdeutschland, die Neigung, Russland mehr zuzugestehen als anderen.“ Die EU-Sanktionen gegen Moskau hält Klose für richtig. „Ich war immer für die Sanktionen. Natürlich weiß ich auch, dass mit Sanktionen nicht besonders viel zu erreichen ist. Der Doppelschritt – Sanktionen beibehalten und den Dialog suchen – scheint mir allerdings gegenwärtig die einzig mögliche Option zu sein. Jedenfalls wäre es ein falsches Signal, die Sanktionen jetzt zurückzunehmen.“ (dts)