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„Koksnasen“, „Kinderschänder“: AfD-Abgeordneter muss Thüringer Landtag nach Provokationen verlassen
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Stephan Brandner
dpa/Sebastian Kahnert Weil er mit Beleidigungen um sich warf, wurde AfD-Mann Stephan Brandner des Thüringer Landtags verwiesen
Freitag, 20.05.2016, 05:44
Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Provokationen aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er zuvor am Donnerstag drei Ordnungsrufe kassiert.

Gerügt wurde er dabei auch für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten. Dem CDU-Abgeordneten Volker Emde hatte er in einer Diskussion über die Verkleinerung des Landtags zugerufen: „Wenn ich Sie sehe, denke ich über eine Abschaffung nach.“ Zuvor hatte Brandner bereits zwei Ordnungsrufe für die Bezeichnungen "Koksnasen" und "Kinderschänder" erhalten. Richtung Grünen-Fraktion hatte er gesagt: „Wissen Sie, es gibt Leute draußen, wenn man denen die Grünen näherbringt, dann sagen die: Da fallen mir immer nur drei K ein: Klimaschutz, Koksnasen und Kinderschänder. – Davon sind wir als AfD Gott sei Dank weit entfernt.“

AfD: Beleidigungen sind üblich

Volker Emde, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, verteidigte in einer Pressemitteilung den Ausschluss des AfD-Politikers. Gleichzeitig rief er alle Abgeordneten angesichts des breiter gewordenen politischen Spektrums zur Mäßigung auf. Eine hitzige Debatte dürfe nicht dazu führen, die persönliche Integrität der politischen Gegner in Frage zu stellen, sagte Emde.

Die AfD-Landtagsfraktion kritisierte den Rauswurf als unverhältnismäßig. Inzwischen sei es bei allen Fraktionen üblich, den politischen Gegner „mit absichtlichen Missverständnissen, Provokationen oder im schlimmsten Fall plumpen Beleidigungen zu überziehen“, sagte Stefan Möller, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Thüringer Landtag. Geahndet würden diese Äußerungen aber vor allem bei AfD-Mitgliedern. Dem Saalverweis Brandners sei ein harter verbaler Schlagabtausch mit Linken- und Grünen-Abgeordneten vorausgegangen, so Möller.

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flr/mit dpa-Material
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